Besuch beim Hauptverwaltungsgericht der Republik Polen im Juni 2024

Im Juni 2024 besuchte eine dreiköpfige Delegation des Verwaltungsgerichtshofes unter der Leitung des Präsidenten Univ.-Prof. Dr. Rudolf Thienel erstmalig das in Warschau ansässige Hauptverwaltungsgericht der Republik Polen.

Unter der Teilnahme von Richtern und Mitarbeitern des Hauptverwaltungsgerichts und PräsidentInnen und RichterInnen einiger polnischer Woiwodschaftsverwaltungsgerichte hielt Präsident Thienel einen Vortrag über die österreichische Verwaltungsgerichtsreform. Beim anschließenden Arbeitstreffen, welches vom Präsidenten des polnischen Hauptverwaltungsgerichts, Prof. Dr. habil. Jacek Chlebny, moderiert wurde und an dem auch Vizepräsident Jerzy Siegień, Leiter der Allgemeinen Verwaltungskammer, weitere richterliche Mitglieder des polnischen Hauptverwaltungsgerichts sowie die PräsidentInnen der Woiwodschaftsverwaltungsgerichte in Olsztyn, Gorzow Wielkopolski, Poznan, Rzeszow und Warschau teilnahmen, wurden Fragen der Organisation und Struktur der jeweiligen obersten Verwaltungsgerichtshöfe, rezente Maßnahmen im Bereich der Organisation und Digitalisierung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens sowie Fragen des Verwaltungsverfahrensrechts diskutiert.

Präsident Thienel sprach für eine Delegation des polnischen Hauptverwaltungsgerichts eine Gegeneinladung für 2025 aus. Am letzten Tag des Arbeitstreffens wurde die österreichische Delegation, bestehend weiters aus dem Präsidialvorstand Hofrat Dr. Doblinger und der Mediensprecherin Hofrätin Mag. Dr. Maurer-Kober, vom österreichischen Botschafter in Warschau, Mag. Andreas Stadler, in den Botschaftsräumlichkeiten empfangen.

Die österreichische und die polnische Delegation

Präsident Univ.-Prof. Dr. Rudolf Thienel mit Botschafter Mag. Andreas Stadler